Weihnachtsbotschaft
Christine Lambrecht

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Jahr 2017 neigt sich dem Ende entgegen. Ein Jahr, das ganz im Zeichen der Bundestagwahl stand. Wir Sozialdemokraten haben in einem engagierten Wahlkampf für mehr Gerechtigkeit und wichtige Veränderungen gekämpft – unter anderem für gebührenfreie Bildung, eine solidarische Rente gegen Altersarmut, gleiche Krankenkassenbeiträge für Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie die steuerliche Entlastung von Familien.

Leider ist das Wahlergebnis von 20,5 % für die SPD eine bittere Niederlage gewesen, da gibt es nichts zu beschönigen. Wir haben die Botschaft der Wählerinnen und Wähler verstanden. Uns ist klar, dass die SPD einem umfassenden Reformprozess unterzogen werden muss, personell, organisatorisch wie inhaltlich. Als moderne Partei wollen wir die richtigen Antworten auf die Fragen unserer Zeit geben. Auch in der sich verändernden Welt des 21. Jahrhunderts wollen wir für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität streiten.

Schon im Wahlkampf konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Union sich eine Koalition mit Grünen und FDP vorstellen kann. Zunächst standen auch alle Zeichen darauf, dass es eine sogenannten „Jamaika“ – Koalition geben könnte. Dieses Bündnis ist nach wochenlangen Verhandlungen und vielen „Winkebildern“ vom Balkon nicht zustande gekommen. Das Scheitern ist in erster Linie das Scheitern der Strategie von Kanzlerin Merkel, Probleme nicht zu lösen, sondern die Dinge laufen zu lassen. Ihre Verhandlungsführung ist vollständig danebengegangen. Einen großen Teil der Verantwortung für dieses Scheitern tragen natürlich auch die FDP und ihr Fraktionsvorsitzender Lindner, der offensichtlich keine Regierungsverantwortung übernehmen wollte.

Das Scheitern der Sondierungen für eine sogenannte „Jamaika“-Koalition hat die Politik in Deutschland vor große Herausforderungen gestellt. Trotzdem befinden wir uns nicht in einer Staatskrise. Für die Suche nach einer verantwortungsvollen Lösung ist ausreichend Zeit. Dafür hat das Grundgesetz gesorgt. Denn Deutschland hat eine geschäftsführende Regierung und die SPD-Minister und -Ministerinnen setzen ihre gute Arbeit fort.

Dennoch muss an einer stabilen Regierung gearbeitet werden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden unseren Teil zur Lösung der Situation beitragen. Wir wissen, was es heißt, in schwierigen Zeiten politische Verantwortung zu übernehmen und waren dazu immer bereit.

Nach Gesprächen mit unserem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier haben wir uns genau in dem Bewusstsein der großen Verantwortung, die alle Parteien für unser Land tragen, für ergebnisoffene Gespräche mit der Union entschieden.

Bei den nun laufenden Sondierungsgesprächen steht fest, dass es nicht darum geht, nur eine rechnerische Mehrheit zustande zu bringen. Vielmehr muss es um Inhalte gehen, die eine deutliche Verbesserung für die Menschen in unserem Land bringen. Dies ist die Grundlage für die SPD für eine erneute Regierungsverantwortung zur Verfügung zu stehen. Wir stehen nach wie vor für gebührenfreie Bildung, eine solidarische  Rente gegen Altersarmut, gleiche Krankenkassenbeiträge für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die steuerliche Entlastung von Familien und die Schaffung von bezahlbaren Wohnraums.

Jetzt stehen aber erstmal die Feiertage vor der Tür. Auf meine Familie und mich wartet in diesem Jahr ein ganz besonderes Weihnachten, das ich in Bethlehem verbringen werde und ich freue mich sehr auf die vielen interessanten Eindrücke an diesem historischen Ort.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich besinnliche und schöne Feiertage und einen guten Rutsch in das Jahr 2018.

 

Ihre

Christine Lambrecht

 

Quelle Bild:
Stefanie Pilick

Termine

Jan 19 Fr

18 Uhr Mitgliederplenum, Restaurant "Gossini", Heppenheim 

 

Jan 20 Sa

14.30 Uhr Neujahrsempfang der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Rimbach, Rathaus, Rimbach 

16.00 Uhr Neujahrsempfang der SPD Heppenheim, Cafe Fachwerkstuben, Heppenheim

17.30 Uhr 125-jähriges Vereinsjubiläum/Festkommers Sportvereingiung SVG Nieder-Liebersbach, Birkenau Nieder-Liebersbach

 

Jan 21 So

18 Uhr, Hotel Felix, Bensheim

Jan 21 So

11.00 Uhr SPD-Bundesparteitag, World Conference Center, Bonn 

19.30 Uhr Neujahrsempfang der SPD, Bensheim  

Jan 23 Di

19.30 Uhr Jahreshauptversammlung der SPD Lorsch, Gaststätte "Zum Jäger aus Kurpfalz", Lorsch 

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